Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2024
1. Geltungsbereich
Sämtliche von der The Winechecker e.U. abgeschlossenen Verträge unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Bestellzeitpunkt geltenden Fassung. Davon abweichende allgemeine Bedingungen (ABG, AEB, etc.) des Kunden gelten nicht, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung schriftlich zugestimmt.
Abweichende Regelungen, die entweder nur für Konsumenten oder nur für Unternehmer gel-ten, werden jeweils direkt im Text ausgewiesen und hervorgehoben.
2. Vertragspartner
Der Kunde schließt beim Einkauf auf www.winechecker.at, per E-Mail an info@winechecker.at, telefonisch oder per Messenger unter der Nummer 0664 241 40 45 einen Vertrag mit:
The Winechecker e.U.
Inh. Alexander Gregor Schedl
Linzerberg 5
4209 Engerwitzdorf
Tel: +43 664 241 40 45
E-Mail: info@winechecker.at
UID-Nummer: ATU72787326
Firmenbuchnummer: 622667m
Firmensitz: 4209 Engerwitzdorf
nachfolgend mit „Winechecker“ oder „Wir“ bezeichnet.
„Kunde“ ist der Vertragspartner von Winechecker.
Vertragspartner von Winechecker, für die das Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, sind Konsumenten iSd Konsumentenschutzgesetzes; nachfolgend mit „Konsument“ bezeichnet. Vertragspartner von Winechecker, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, sind Unternehmer. Juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten ebenso als Unternehmer. Beide werden nachfolgend mit „Unternehmer“ bezeichnet.
3. Angebot und Vertragsabschluss
3.1. Alle Angebote in unserem Onlineshop sind freibleibend.
3.2. Das Warenangebot kann hinsichtlich der Abbildungen im Onlineshop in Farbe und Design ab-weichen. Dies insbesondere im Hinblick auf den Zustand der Etiketten und Kapseln – außer ein bestimmter Zustand ist explizit zugesichert.
3.3. Durch Übermittelung einer E-Mail, Anruf per Telefon oder Nachricht über Messenger gibt der Kunde ein Angebot für den oder die gewünschten Waren ab.
3.4. Wir sind nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Der Kunde ist – vorbehaltlich des gesetzlichen Rücktrittsrechts für Konsumenten (siehe Punkt 8) – für vierzehn Werktage an sein Angebot gebunden.
Das Angebot wird von Winechecker entweder durch E-Mail oder per Nachricht über Messen-ger angenommen. Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt erst nach Gutschrift des voll-ständigen Kaufpreises, sei es per Vorkasse, Kreditkarte oder anderem angebotenem Zahlungsweg. Bei Konsumenten erfolgt die Auslieferung erst nach Ablauf der Rücktrittsfrist.
4. Lieferbedingungen und Lieferfristen
4.1. Es gelten die im Onlineshop auf der Unterseite „Lieferinformationen“ angeführten Lieferfristen von 7 Werktagen. Dabei handelt es sich um Zirkaangaben.
4.2. Wir sind berechtigt, die Bestellung auch ohne entsprechenden Wunsch des Kunden in Teilliefe-rungen auszuführen. In diesem Fall tragen wir alle dadurch entstehenden zusätzlichen Ver-sandkosten.
4.3. Sind wir durch höhere Gewalt (zB Streik, Naturkatastrophen) oder sonstige nicht von uns zu vertretende Umstände an der Einhaltung der Lieferfristen gehindert, werden wir Sie ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich um die Dauer dieser Ereignisse.
4.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Schadenersatz für einen von Winechecker nicht zu vertreten-den Lieferverzug zu fordern. Unternehmer haben keinen Schadenersatzanspruch für Schä-den auf Grund eines von Winechecker leicht oder grob fahrlässig zu vertretenden Lieferver-zugs.
4.5. Die Preisgefahr und die Gefahr des zufälligen Untergangs gehen bei Unternehmer mit Über-gabe an den Spediteur, Frachtführer, Post oder sonstigen mit der Versendung betrauten Drit-ten an den Unternehmer über. Die Waren werden ab Werk geliefert.
5. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen
5.1. Die in unserem Onlineshop angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten alle Steu-ern, nicht jedoch die Versandkosten. Die Versandkosten finden Sie auf der Unterseite „Lieferinformation“. Es gelten die jeweils im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge.
5.2. Sollte eine Preisangabe entgegen aller Bemühungen im Einzelfall fehlerhaft sein, wird der Kunde informiert und kann entscheiden, ob er / sie an der Bestellung zum berichtigten Preis festhal-ten oder das Angebot widerrufen möchte. Sollten binnen 7 Werktagen keine Rückmeldung erfolgen wird der Kauf storniert. Darüber erfolgt eine Benachrichtigung per Mail.
5.3. Die in unserem Onlineshop akzeptierten Zahlungsmethode ist Vorkasse via Banküberweisung.
5.4. Sofern wir mit Ihnen nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Rechnungsbetrag sofort zur Zahlung fällig. Im Fall des Verzugs sind wir berechtigt, Verzugszinsen iHv 12 % pro Jahr geltend zu machen. Für Konsumenten gelten die gesetzlichen Verzugszinsen iHv 4 %.
5.5. Der Unternehmer verpflichtet, sich für den Fall des Zahlungsverzugs, die dem Unternehmen entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst bei Unternehmergeschäften jedenfalls einen Pauschalbetrag von EUR 40,00 als Entschädigung für Betreibungskosten gem. § 458 UGB. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
6. Annahmeverzug
6.1. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen oder abgeholt (Annahmeverzug), ist Winechecker nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, wofür Winechecker eine Lagergebühr von 0,1% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertrag in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig ist Winechecker berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
6.2. Sollte die Ware auf Grund von Verderblichkeit, Beschädigung oder auf Grund der Marktgegebenheiten nicht mehr verwertet werden können, haftet der Kunde Winechecker für den Erfüllungsschaden.
6.3. Für Konsumenten gilt Punkt 6 vorbehaltlich der Regelungen zum gesetzlichen Rücktritt.
7. Zurückbehaltungsrecht
Unternehmer sind bei gerechtfertigter Reklamation – außer in Fällen der Rückabwicklung – nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teils des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.
8. Rücktritts- bzw Widerrufsrecht
(nachfolgend einheitlich „Widerrufsrecht“ genannt) gilt nur für Konsumenten.
Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw hat. Falls Sie die Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese Waren getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw hat. Sofern wir unserer Informationspflicht über das Bestehen des Widerrufsrechts (Bedingungen, Fristen und Vorgangsweise für die Ausübung dieses Rechts) Ihnen gegenüber nicht nachgekommen sind, verlängert sich die Widerrufsfrist um zwölf Monate. Holen wir die Informationserteilung innerhalb von zwölf Monaten ab Inbesitznahme der Ware, oder bei getrennter Lieferung der letzten Ware, nach, so endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem Sie diese Information erhalten.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
The Winechecker e.U.
Inh. Alexander Gregor Schedl
Linzerberg 5
4209 Engerwitzdorf
Tel: +43 664 241 40 45
E-Mail: info@winechecker.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie Ihre Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
The Winechecker e.U.
Inh. Alexander Gregor Schedl
Linzerberg 5
4209 Engerwitzdorf
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden je nach Gewicht auf höchstens etwa EUR 90,00 geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Sie haben kein Widerrufsrecht bei Verträgen über
1. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
2. Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
3. Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiege-lung nach der Lieferung entfernt wurde,
Ende der Belehrung über das Rücktritts-/Widerrufsrecht
9. Rücktrittsrecht von Winechecker
9.1. Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie bei Zahlungsverzug des Kunden, ist Winechecker zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktritts hat Winechecker bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kun-den ist Winechecker von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
9.2. Winechecker kann bei Konsumenten nur aus sachlich gerechtfertigten Gründen vom Vertrag zurücktreten. Als sachlich gerechtfertigter Grund ist neben den in Punkt 9.1 genannten Gründen insbesondere die mangelnde Liefermöglichkeit der gekauften Ware anzusehen, wenn es sich dabei nicht bloß um kurzfristige Lieferverzögerungen handelt.
9.3. Unternehmern erwächst kein Anspruch auf Schadenersatz auf Grund eines Rücktritts vom Vertrag durch Winechecker.
9.4. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so hat Winechecker die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl von Winechecker einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15% des Bruttorechnungs-betrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
10. Gewährleistung und Haftung
10.1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Regeln. Der Wein ist ein Naturprodukt und Lebensmittel. Obwohl die Weine stets in perfekten Kellern gelagert wurden, kann es bei älteren Raritäten natürlich vorkommen, dass die eine oder andere Flasche nicht mehr in Ordnung ist. In diesem Fall ist eine Rücknahme oder Gutschrift nicht möglich. (Ausschluss von Irrtum, Gewährleistung, laesio enormis).
10.2. Ist der Vertragspartner Konsument, haften wir ausschließlich für Schäden, die wir oder unsere Erfüllungsgehilfen Ihnen vorsätzlich oder grob fahrlässig zugefügt haben. Sämtliche Scha-denersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Haftung von Schäden an der Person und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie – bei Konsumenten – für Schäden an zur Bearbeitung übernommen Sachen.
10.3. Ist der Vertragspartner Unternehmer, haften wir ausschließlich für Schäden, die wir oder unsere Erfüllungsgehilfen Ihnen vorsätzlich oder krass grob fahrlässig zugefügt haben. Dies gilt nicht für die Haftung von Schäden an der Person und Ansprüche nach dem Produkthaftungs-gesetz. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat der Unternehmer zu beweisen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird. Unternehmer haben Schadenersatzansprüche binnen drei Monate bei sonstiger Verjährung bei Winechecker geltend zu machen.
10.4. Unternehmer verzichten auf die Anfechtung des Vertrages wegen Irrtums oder Wegfall der Geschäftsgrundlage.
10.5. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden im Zuge eines nicht bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Waren oder für Schäden, die auf Grund des Risikos, dass sich bei der Verwendung der Waren typischerweise verwirklicht.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.
11.2. Jeder mit uns abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Für Konsumenten bleiben zwingende Bestimmungen des Staates des Konsumenten (Verbrauchers) von der Rechtswahl unberührt (Die zwingenden Konsumentenschutzbestimmungen des Verbraucherstaates finden Anwendung).
11.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
11.4. Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Wir empfehlen Ihnen, unsere Bestellbestätigung zu archivieren.
11.5. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich in Betracht kommende Gericht des Sprengels des Bezirksgerichts Linz. Für Klagen von und gegen Konsumenten gilt § 14 des österreichi-schen Konsumentenschutzgesetzes bzw. Art 18 Abs 1 EuGVVO.